Das Oberste Gericht der Kanarischen Inseln hat dem Unternehmen Canal Gestión Lanzarote Recht gegeben. Die Wasserpreise auf Lanzarote dürfen erhöht werden! Du erfährst hier, welche Gründe zu dieser Entscheidung führten. Wir erklären dir auch, was das für dich als Verbraucher zu den Lanzarote Kosten bedeutet. Diese Preisanpassung war schon lange überfällig.
Langer Streit um Wasserpreise auf Lanzarote endlich gelöst
Das Oberste Gericht der Kanarischen Inseln (TSJC) hat am 14. Mai ein klares Urteil gefällt. Es hat vollständig dem Antrag von Canal Gestión Lanzarote stattgegeben. Das bedeutet: Das Wasserkonsortium von Lanzarote muss handeln. Es muss die Wasserpreise für die Jahre 2020 bis 2023 anpassen und begleichen.
Bereits im Februar 2021 gab es ein wichtiges Urteil. Das Verwaltungsgericht Nummer 3 von Las Palmas de Gran Canaria erkannte das Recht von Canal Gestión Lanzarote an. Das Unternehmen sollte ab dem vierten Vertragsjahr eine Vergütung erhalten. Diese Vergütung sollte aktualisierte Tarife gemäß der Formel IPC+1% umfassen. Diese Regelung steht ausdrücklich im Konzessionsvertrag. Dieser Vertrag regelt die Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Wiederverwendung auf Lanzarote und La Graciosa. Er wurde am 23. Mai 2013 unterzeichnet.
Darum ließ die Erhöhung so lange auf sich warten
Viel Zeit ist seitdem vergangen. Trotzdem hat das Wasserkonsortium die im Vertrag vorgesehenen Tarife seit 2017 nicht angepasst. Das ist ein klarer Verstoß gegen den Vertrag und das rechtskräftige Urteil. Dies führte zu einem großen finanziellen Problem für Canal Gestión Lanzarote. Dem Unternehmen fehlen über 35 Millionen Euro. Denn der Konzessionär erhält weiterhin nur die Tarife von 2011.
Wegen dieser Untätigkeit musste Canal Gestión Lanzarote klagen. Das Unternehmen wollte die effektive Umsetzung des Urteils erreichen. Der aktuelle Rechtsbehelf wurde eingereicht, weil das Konsortium die Preisanpassung begrenzen wollte. Es wollte sie nur für die Jahre 2017 bis 2019 anwenden. Doch das Urteil des Verwaltungsgerichts war eindeutig: Die Tarifprüfung sollte gemäß der Formel IPC+1% ab dem vierten Jahr erfolgen.
Lanzarote Kosten: Was das Urteil für dich konkret bedeutet
Das Urteil des Obersten Gerichts der Kanarischen Inseln bestätigt das Recht von Canal Gestión Lanzarote. Die Tarife müssen gemäß der Formel IPC+1% aktualisiert werden. Das Gericht spricht dem Unternehmen auch das Recht zu, die bereits fälligen Beträge für die Jahre 2020 bis 2023 zu erhalten.
Für dich als Verbraucher auf Lanzarote bedeutet das: Du musst dich auf höhere Wasserpreise einstellen. Die genaue Höhe der Anpassung hängt vom Verbraucherpreisindex (IPC) ab. Dazu kommt ein Aufschlag von 1%. Wichtig ist: Diese Anpassung ist keine willkürliche Entscheidung. Sie basiert auf einem Vertrag und einem Gerichtsurteil. Dieses Urteil korrigiert eine langjährige finanzielle Ungerechtigkeit.
Die wichtigsten Punkte des Urteils zusammengefasst:
- Das TSJC hat Canal Gestión Lanzarote in allen Punkten Recht gegeben.
- Die Wasserpreise müssen rückwirkend von 2020 bis 2023 angepasst werden.
- Die Preisanpassung folgt der Formel IPC+1%.
- Das Konsortium hat seit 2017 gegen den Vertrag verstoßen.
- Canal Gestión Lanzarote erlitt einen Schaden von über 35 Millionen Euro.
Ausblick für die Wasserversorgung auf Lanzarote
Die Gerichtsentscheidung schafft Rechtssicherheit für Canal Gestión Lanzarote. Das Unternehmen erhält nun die notwendigen Mittel. So kann es die Wasserversorgungs-, Abwasser- und Wiederverwendungsdienste auf Lanzarote und La Graciosa weiterführen und verbessern. Eine faire Vergütung ist entscheidend. Sie sichert die Instandhaltung der Infrastruktur und nötige Investitionen. Davon profitiert letztlich die gesamte Bevölkerung.
Wir werden die weitere Entwicklung genau verfolgen. Wir informieren dich, sobald die genauen Auswirkungen auf die Verbraucherpreise feststehen. Es ist ratsam, deine Wasserrechnungen genau zu prüfen. Wende dich bei Fragen an das Wasserkonsortium.
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