Der Gran Canaria Zug: Wir müssen dir eine enttäuschende Nachricht überbringen: Das geplante Zugprojekt auf Gran Canaria ist gescheitert. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat die Klage von Ferrocarriles de Gran Canaria gegen den Ausschluss von EU-Fördermitteln abgewiesen! Du erfährst hier, warum diese Entscheidung so gravierend ist. Außerdem zeigen wir dir, welche Auswirkungen sie auf die Insel und ihre Verkehrsinfrastruktur hat und welche fatalen Fehler zum Scheitern dieses ambitionierten Vorhabens führten. Bereite dich darauf vor, die Hintergründe einer weitreichenden Entscheidung zu verstehen, die die Zukunft Gran Canarias maßgeblich beeinflussen wird.
Das Urteil: Ein herber Schlag für Gran Canaria
Wie wir nun erfahren haben, hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) den Widerspruch von Ferrocarriles de Gran Canaria zurückgewiesen. Das Unternehmen klagte gegen die Entscheidung der Europäischen Exekutivagentur für Klima, Infrastruktur und Umwelt (CINEA). Diese Agentur hatte im Mai 2024 den Antrag auf Überprüfung eines früheren Beschlusses abgelehnt. Der Beschluss verweigerte die Finanzierung der ersten Phase des Zugprojekts zwischen der Hauptstadt und dem Süden der Insel.
Das Urteil des Gerichts erging bereits am 11. Juni. Es weist die Klage des Inselratsunternehmens aus doppelt fatalen Gründen ab: Das Gericht erklärte sich zum einen als offensichtlich inkompetent in dieser Angelegenheit. Zum anderen fehle der Klage offensichtlich jegliche rechtliche Grundlage.
Das bedeutet für Ferrocarriles de Gran Canaria nicht nur das Ende ihrer Hoffnungen auf EU-Gelder. Sie müssen auch sowohl ihre eigenen Verfahrenskosten als auch die Kosten der verklagten Europäischen Agentur tragen. Dies ist ein finanzieller Rückschlag, der die ohnehin schon angespannte Lage weiter verschärft.
Warum das Gericht die Klage abwies
Das Urteil stellt klar, dass der Gerichtshof keine Befugnis hat, verbindliche Anordnungen an EU-Institutionen zu erlassen. Aus diesem Grund muss der Antrag von Ferrocarriles, die Agentur zur Zulassung ihres Antrags auf Überprüfung und zur Förderfähigkeit des Vorschlags zu drängen, als unzulässig erklärt werden. Dies beruht auf offensichtlicher Inkompetenz. Es zeigt deutlich, dass Ferrocarriles de Gran Canaria von Anfang an auf wackligen Beinen stand.
Der Traum von 190 Millionen Euro zerplatzt
Ferrocarriles de Gran Canaria ist das Unternehmen, das der Inselrat gründete, um eine 58 Kilometer lange Eisenbahnlinie mit 11 Haltestellen zwischen Santa Catalina und Meloneras zu realisieren. Das Unternehmen forderte das EuG auf, den Beschluss aufzuheben, der das Projekt von der Ausschreibung 2023 des Connecting Europe Facility (CEF) Mechanismus ausschloss.
Ziel war die Finanzierung der ersten Phase des Zuges zwischen der Hauptstadt und dem Süden der Insel. Die Klage forderte die Zulässigkeit des Antrags auf Überprüfung dieses Beschlusses. Der ursprüngliche Ausschluss erfolgte, weil die obligatorische Konformitätserklärung des spanischen Staates zu spät eingereicht wurde. Ferrocarriles de Gran Canaria argumentierte, dass sie diese Anforderung innerhalb der 30 Tage nachgereicht hatten. Dies war der vorgesehene Zeitraum für die Korrektur von Dokumenten.
Ferrocarriles wollte ihr Projekt für die Fördermittel dieser Ausschreibung qualifizieren. Sie hatten gehofft, 190 Millionen Euro der geschätzten 390 Millionen Euro zu erhalten, die die erste Phase der Linie kosten sollte. Die restlichen 200 Millionen Euro sollten Staat, Autonome Gemeinschaft und Inselrat kofinanzieren. Diese erhofften Einnahmen sind nun nicht mehr in Sicht.
Was hätte die erste Phase des Zugprojekts umfasst?
Die erste Phase der Eisenbahnlinie hätte wichtige Infrastrukturprojekte beinhaltet:
- Betriebswerk und Werkstätten in Vecindario: Diese Einrichtungen wären für die Wartung der Züge unerlässlich gewesen.
- Zugehöriger Windpark mit 30 Megawatt (MW) Leistung in Montaña de Piletas: In der Umgebung von Corralillos hätte dieser Windpark eine nachhaltige Energieversorgung für den Zug gesichert. Dies wäre ein großer Schritt in Richtung Umweltfreundlichkeit und Nachhaltigkeit für Gran Canaria gewesen.
- Der Zugabschnitt zwischen den Stationen Aeropuerto und Vecindario: Dieser Abschnitt hätte auch die Zwischenhaltestellen Carrizal und Cruce de Arinaga umfasst. So wäre eine wichtige Verbindung zwischen dem Flughafen und den südlichen Gemeinden entstanden.
Der Knackpunkt: Eine verspätete Bürgschaft
Der Widerspruch von Ferrocarriles basierte darauf, dass die Bürgschaft des Verkehrsministeriums an die EU zu spät ankam. Diese Bürgschaft sollte den Zug von Gran Canaria in den atlantischen Korridor des transeuropäischen Verkehrsnetzes aufnehmen. Sie war eine unabdingbare Voraussetzung dafür, dass der Vorschlag für die Ausschreibung 2023 der CEF-Mittel überhaupt berücksichtigt werden konnte. Ein einziger formeller Fehler brachte das gesamte Projekt zum Scheitern.
Steigende Kosten als weiteres Hindernis
Die geschätzten Kosten der geplanten Eisenbahnlinie auf Gran Canaria lagen vor einigen Jahren bei 1,650 Milliarden Euro. Diese Schätzung erfolgte jedoch vor dem erheblichen Preisanstieg wichtiger Baumaterialien wie Eisen und Beton. Es ist daher wahrscheinlich, dass die tatsächlichen Kosten inzwischen noch höher liegen. Dies wirft die Frage auf, wie das Projekt, selbst ohne EU-Fördermittel, jemals hätte realisiert werden können.
Was nun? Die Zukunft des Zugprojekts Gran Canaria
Das Urteil des EuG stellt das Zugprojekt Gran Canaria vor eine ungewisse Zukunft. Ohne die erhofften EU-Fördermittel von 190 Millionen Euro und angesichts der steigenden Baukosten wird es für den Inselrat extrem schwierig, die Finanzierung zu stemmen. Welche Alternativen werden nun geprüft? Ist der Traum von einer modernen Schienenverbindung auf Gran Canaria endgültig geplatzt, oder finden sich neue Wege, das Las Palmas Verkehr Problem in den Griff zu bekommen? Wir halten dich weiterhin auf dem Laufenden.
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